Einlassung zur Schulausschusssitzung am 23.11.2011

Sehr geehrter Herr Kiß!

Die CDU Fraktion ist in Kenntnis gesetzt worden, dass im Zuge der Diskussionen zur Zügigkeitsfestlegung an den Kreuztaler Primarschulen für das Schuljahr 2012/2013 offensichtlich mit zweierlei Zahlen (Prognose- und Ist-Zahlen), einerseits im Arbeitskreis, der öffentlichen Informationsveranstaltung, im Schulausschuss und in der Ratssitzung und andererseits in der Einschulungskonferenz, gearbeitet und somit auch argumentiert worden ist, obwohl die in Rede stehenden Schulanfänger längst geboren und im Einwohnermeldeamt erfasst sind.Das Zahlenmaterial aller vier genannten Beratungstermine hat die Entscheidungsfindung aller Fraktionen maßgeblich beeinflusst und in Konsequenz zur Ratsentscheidung am 20.10.2011 geführt. Wenn Sachdarstellungen der Verwaltung erst noch von den Fraktionen verifiziert und nachgeprüft werden müssen, ist die notwendige vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Politik und somit letztlich der Bürgerinnen und Bürger nicht ausreichend gegeben. Politische Arbeit fußt nach Auffassung der CDU Fraktion wesentlich auf diesem gegenseitigen Vertrauen. Aufgrund der genannten Gründe fordert die CDU Fraktion eine Aufklärung, bzw. Richtigstellung des Sachverhalts im Sinne der Öffentlichkeit und im Sinne der politischen Fraktionen. Wir fordern eine schriftliche Klarstellung und Offenlegung der Fakten und Zahlen zum Haupt- und Finanzausschuss am 24.11.2011, spätestens jedoch zur Ratssitzung am 8.12.2011. Sollten die Unklarheiten nicht beseitigt werden können, behält sich die CDU Fraktion die Anfechtung des Ratsbeschlusses vom 20.10.2011 vor.