Allgemein
Veröffentlicht am: 17. Januar 2017

CDU Fraktion Kreuztal nimmt den Haushaltsplan 2017 kritisch unter die Lupe – Ablehnung oder Zustimmung der Union von den Einzeletatberatungen abhängig -

Auf der Haushaltsklausurtagung der CDU-Fraktion Kreuztal berieten nach vorherigen Verwaltungsvorträgen seitens der Verwaltungsspitze die Mitglieder der Fraktion über vorgeschlagene Baumaßnahmen und Haushaltspositionen der Einzelhaushalte sowie über den Gesamthaushalt, der bei prognostizierten Erträgen von insgesamt 92,5 Millionen Euro und bei Aufwendungen von insgesamt 104,5 Millionen mit einem Minus von 12,00 Millionen abzuschließen droht. Die Fraktion ist sich mit dem Kämmerer, Herrn Michael Kass, einig darüber, dass die Kommunen im Allgemeinen nicht über eine ausreichende Finanzausstattung ausgestattet sind, um die Vielzahl der Pflichtaufgaben, die von außen an sie herangetragen wird, langfristig aus eigenen Mitteln zu stemmen. Besonders auffallend und ärgerlich erscheint in diesem Zusammenhang die Kreisumlage, für welche alleine die Stadt Kreuztal durch den im Dezember von SPD und Grünen beschlossenen Kreistagbeschluss 9,4 Millionen mehr als 2016 abzuführen hat. Neben diesem Posten fällt auch der unsägliche „Kommunalsoli“ von Ministerpräsidentin Kraft ins Auge, für den Kreuztal in 2017 2,4 Millionen nach Düsseldorf zu überweisen hat.

Erfreut zeigten sich die Fraktionsmitglieder über eine Vielzahl an Einzelmaßnahmen, die für die Entwicklung der Stadt sowie deren Substanzerhalt wichtig und richtig erscheinen und für die man sich stark gemacht hat. Zu nennen sind hier die Umbaumaßnahmen bei den Kindergärten „Maluma“ und „Langenau“, wie Benjamin Fuhr betont, die von der CDU ausdrücklich begrüßte Sanierung der Fenster im Schulzentrum – wobei laut Verwaltung leider nicht alle Fenster berücksichtigt werden können und die Fassadensanierung am Baubetriebshof, um nur einige zu nennen.

Über einen Haushaltsposten freuen sich die CDU Mitglieder des Kreuztaler Sportausschusses um den Vorsitzenden Philipp Krause sowie dem Fraktionsvorsitzenden Arne Siebel besonders. Im Jahr 2010 beantragte die CDU-Fraktion seinerzeit die kurzfristige Reparatur des Sportplatzes in Kredenbach sowie die Prüfung einer mittelfristigen Komplettsanierung. Im Jahr 2017 stehen nun 850.000€ für die Komplettmodernisierung dieses Platzes im Haushalt, die einen Kunstrasenplatz sowie neue leichtathletische Anlagen umfasst.

„Ob die Union dem Haushaltsplanentwurf am Ende zustimmt, wird von den Beratungen in den Ausschüssen abhängen, da wir noch einige Fragen und auch Anträge stellen werden, die uns wichtig erscheinen und die im aktuellen Entwurf noch keine Berücksichtigung gefunden haben“, so der Fraktionsvorsitzende Arne Siebel.

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